Deutschland: Durchführungsbericht 2023 zum Europäischen Meeres- und Fischereifonds

Hintergrund

Gemäß EU VO 1303/2013 und 508/2014 müssen die Mitgliedstaaten jährlich einen Durchführungsbericht über die Umsetzung ihrer nationalen operationellen Programme unter dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) vorlegen. Die jährlichen Durchführungsberichte enthalten wichtige Informationen über die Umsetzung des Programms einschließlich des finanziellen Verlaufs sowie über die Erreichung der Programmziele. Der letzte dieser Durchführungsberichte, für das Berichtsjahr 2023, ist ausführlicher, enthält zusätzliche Anhänge und erfüllt Funktionen eines Abschlussberichts für die gesamte Förderperiode.

Da das EMFF-Programm aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands vom Bund und von elf beteiligten Bundesländern umgesetzt wurde, ist die Erstellung des Durchführungsberichtes komplex und bedarf eines intensiven Austauschs zwischen allen Beteiligten. Aus diesem Grund hat das deutsche Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die Erstellung des Berichtes ausgeschrieben.

Ziele

COFADs Aufgabe war dabei vor allem, die Informationen und Daten von Bund und Ländern abzufragen, auszuarbeiten und zusammenzustellen, nicht eine eigene, unabhängige Bewertung zu erstellen. Der Berichtsentwurf wurde von der COFAD im Begleitausschuss des EMFF vorgestellt. Das BMEL übermittelte den Bericht (Teil A) schließlich rechtzeitig Ende Mai 2024 an die EU-Kommission. Zudem wurde eine Zusammenfassung für die Öffentlichkeit erstellt.

Aktivitäten und Ergebnisse

• Koordinierung des Verfahrens mit dem Auftraggeber, detaillierte Abstimmung der Berichtsstruktur und der wichtigsten Inhalte
• Einholung allgemeiner oder bereits vorhandener Informationen und deren Analyse
• Besprechung mit Bund und Ländern: zu liefernde Informationen, inhaltliche Schwerpunkte
• Gezielte Abfrage von weiteren Daten und Informationen bei Bund und Ländern
• Ausarbeitung von Teilen des Berichts
• Vorlage von Entwürfen zu einzelnen Berichtsteilen, Abstimmung
• Vorlage des Gesamtentwurfs, Diskussion des Gesamtentwurfs, Erstellung und Vorlage des Endentwurfs