EU: Die Zukunft der EU-Fischereiflotte: Erste Bewertung der EMFAF-Programme der Mitgliedstaaten für 2021-27. Teil I: Synopse

Projekt-Hintergrund

Der PECH-Ausschuss des Europäischen Parlaments erörterte, wie der derzeitige Europäische Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF) und seine potenziellen Nachfolger dazu beitragen können, die Zukunft der EU-Fischereiflotte positiv zu beeinflussen. Die Analysen konzentrierten sich auf drei spezifische Artikel der EMFAF-Verordnung: Artikel 17 über den „Ersterwerb eines Fischereifahrzeugs“, Artikel 18 über den „Ersatz oder die Modernisierung einer Haupt- oder Hilfsmaschine“ und Artikel 19 über die „Erhöhung der Bruttoraumzahl zur Verbesserung der Sicherheit, der Arbeitsbedingungen oder der Energieeffizienz“.

Zu diesem Zweck gab das Europäische Parlament vier Studien bei unabhängigen Wissenschaftlern in Auftrag, von denen die COFAD die „Synopse über die Küstenmitgliedstaaten (Teil I)“ bearbeitete. Dieser Teil gibt einen allgemeinen Überblick über die EMFAF-Verordnung und beschreibt den Umsetzungsstand der nationalen Programme.

Zielsetzungen

Das Projekts zielt hauptsächlich darauf ab, einen Überblick über die EMFAF-Verordnung und die nationalen operationellen Programme im Hinblick auf ihre möglichen Auswirkungen auf die Zukunft der EU-Fischereiflotte zu geben. Insbesondere waren die folgenden spezifischen Ziele zu erfüllen:

1. Darstellung der EMFAF-Prioritäten und -Ziele sowie der Konzeption, die den Mitgliedstaaten mehr Flexibilität bei der Festlegung ihrer Maßnahmen einräumt, als im Rahmen der früheren EMFF-Vorschriften. Beschreibung der Bedingungen für Investitionen in die Fischereiflotte, die durch den EMFAF unterstützt werden, und die spezifische Förderfähigkeit unter den EMFAF-Artikeln 17, 18 und 19.
2. Zeichnen eines allgemeinen Bildes der Fischereiflotten der Küstenmitgliedstaaten und Hervorhebung der wichtigsten Segmente dieser Flotten, die von den Maßnahmen im Zusammenhang mit den Artikeln 17, 18 und 19 betroffen sind.
3. Liefern eines Überblicks über die EMFAF-Programme 2021-2027 der Küstenmitgliedstaaten, um zu zeigen, wie sie die EMFA-Artikel 17, 18 und 19 umsetzen wollen.
4. Ermittlung bewährter Umsetzungspraktiken und Erörterung möglicher allgemeiner Anpassungen der Bestimmungen für den EMFAF-Finanzierungszeitraum nach 2027
5. Abgabe politischer Empfehlungen unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Überblicks sowie der Schlussfolgerungen der Fallstudien für Spanien, Frankreich und die Niederlande. Diese Empfehlungen sollten für die EU-Entscheidungsfindung relevant sein, wobei der Schwerpunkt auf der Rolle und den Kompetenzen des Europäischen Parlaments liegt.

Aktivitäten und/oder Ergebnisse

• Analyse der einschlägigen Vorschriften
• Analyse der Fischereiflotten der EU-Küstenmitgliedstaaten
• Analyse der Umsetzung des EMFAF
• Durchführung von Interviews mit Interessenvertretern
• Erarbeitung von Politikempfehlungen
• Präsentation der Ergebnisse eines Workshops des PECH-Ausschusses des Europäischen Parlaments

Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die Förderregeln für die Artikel 17, 18 und 19 des EMFAF restriktiv sind, dass die Mitgliedstaaten nur in begrenztem Umfang von diesen Optionen Gebrauch machen wollen und dass die Umsetzung nur langsam begonnen hat.

Die künftige Unterstützung in diesen Bereichen sollte weniger restriktiv sein und mögliche negative Auswirkungen sollten durch andere Mittel vermieden werden.

Erhältlich ist die Studie hier.